Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Liebe Jugend, Am Mittwoch, den 27. April 2011 fand eine „Öffentliche Sitzung“ des Gemeinderates der Marktgemeinde STAATZ im Gemeindeamt Staatz-Kautendorf statt, in der folgende Angelegenheiten und Themen besprochen wurden: NÖ Dorferneuerung – Netzwerke Klimaschutz Der Gemeinderat fasste den Beschluss, der Aktion „Netzwerk Klimaschutz“ der NÖ Dorferneuerung beizutreten. Dadurch ist eine optimale Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung von Klimaschutzaktivitäten in unserer Marktgemeinde Staatz gewährleistet. Auftragsvergaben Die Errichtung einer Erschließungsbehelfsstraße in der Siedlung „Herrschaftsbreiten“ in der KG Enzersdorf, sowie in der neuen Siedlung in der KG Wultendorf wurde beschlossen. Weiters wurde der Beschluss gefasst, eine Nestschaukel für den Kindergarten Ameis anzuschaffen. Für die KG Waltersdorf und für die KG Enzersdorf werden Kinderspielgeräte angekauft, wobei der Beitrag der Marktgemeinde mit € 2.000,00 je KG festgelegt wurde. Grundstücksangelegenheiten Für die Schaffung von Bauplätzen in der KG Ameis wird ein Grundstück der Familie Müllner-Rieder im Ausmaß von 9.813 m² zu einem Preis von € 1,81 je m² angekauft. In der KG Wultendorf werden die zum Kauf angebotenen Grundstücke aus der Verlassenschaft Rosalia Nekam seitens der Marktgemeinde Staatz nicht erworben. 1. Nachtragsvoranschlag Der Gemeinderat beschließt den in der Zeit vom 12.4.2011 bis 27.4.2011 aufgelegenen Entwurf des 1. Nachtragsvoranschlages 2011. Resolution zum Erhalt des Kasernenstandortes Mistelbach Aufgrund der aktuellen Diskussion rund um die Standorte der Kasernen wurde folgende Resolution seitens der ÖVP-Gemeinderäte zur Beschlussfassung vorgelegt: „Die Marktgemeinde Staatz fordert den Bundesminister für Landesverteidigung, Mag. Norbert Darabos auf, den Kasernenstandort Mistelbach zu erhalten, da dieser für das Sicherheitsbewusstsein der Bevölkerung existentiell wichtig ist und dadurch einen unverzichtbaren Bestandteil unserer ländlichen Region darstellt!“ Vor der Beschlussfassung verließen die Gemeinderäte der SPÖ-Fraktion geschlossen den Sitzungssaal, und daher konnte über diesen Punkt nicht abgestimmt werden. Ehrungen Der Gemeinderat fasste den Beschluss, Herrn Michael Besau und Herrn Erwin Wild aufgrund des Ansuchens des ÖKB-Wultendorf jeweils die Wappennadel in Silber der Marktgemeinde Staatz zu verleihen. Die Verleihung dieser Ehrenzeichen wird im Rahmen des 85-jährigen Bestandsjubiläums des ÖKB-Wultendorf am 26. Juni 2011 erfolgen. Der Gemeinderat fasste den Grundsatzbeschluss, eine Elektro-Tankstelle in der Marktgemeinde Staatz zu errichten. Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPÖ-Fraktion 1) Errichtung einer neuen Kindergartengruppe beim bestehenden Kindergarten Staatz-Kautendorf: Das Projekt wurde beim Amt der NÖ Landesregierung mit Baukosten in der Höhe von € 547.956,00 inkl. Mwst. zuzüglich € 54.000,00 inkl. Mwst. für die Einrichtung und EDV eingereicht, gemäß den Richtlinien des Schul- und Kindergartenfonds genehmigt, eine Sockelbeilhilfe von 50% und ein Zinsenzuschuss zugesagt. Aus finanziellen Gründen wird jedoch derzeit von der Realisierung dieses Projektes Abstand genommen. 2) Provisorische Kindergartengruppe Wultendorf: Der Umbau bzw. die Adaption der ehemaligen Volksschule Wultendorf ist größtenteils abgeschlossen. Die Investitionssumme beträgt € 200.300,12 und das Projekt wurde bei den Landesbehörden zwecks Förderabwicklung eingereicht. Derzeit besuchen jeweils 20 Kinder die beiden Kindergartengruppen in Staatz-Kautendorf, 12 Kinder die Kindergartengruppe in Ameis und 13 Kinder die Kindergartengruppe in Wultendorf. Regressverzicht Feuerwehren Der Gemeinderat beschloss eine Verzichtserklärung betreffend bestimmter Ersatzansprüche gegenüber Feuerwehrorganen der Freiwilligen Feuerwehren unserer Marktgemeinde Staatz. Nicht öffentlicher Teil der Gemeinderatssitzung Dabei wurden Beschlüsse gefasst, das Hilfswerk Land um Laa, die Volkshilfe NÖ und den DEV Wultendorf finanziell zu unterstützen. Unter dem Tagesordnungspunkt Allfälliges wurden folgende Themen besprochen • Erhard ERLACHER aus Kleinhadersdorf wurde im April 2011 als Gemeindearbeiter und Bauhofleiter der Marktgemeinde Staatz vom Gemeindevorstand aufgenommen. • Tag der Sonne, 6. Mai 2011 von 14,00 – 18,00 Uhr und 7. Mai 2011 von 10,00 bis 17,00 Uhr beim Gemeindeamt Staatz • Dorfwiazhaus Ameis – für die gelungene Revitalisierung des ehemaligen GH Stadler wird am 10. Mai 2011 dem Verein „AMEISERLEBEN“ im VAZ „die Werft“ Korneuburg die „GOLDENE KELLE“ von LH Dr. Erwin Pröll verliehen. • „Blühendes Land um Laa“ – Blumenschmuckwettbewerb im Land um Laa • „Blühendes Niederösterreich“ – Blumenschmuckwettbewerb NÖ, Anmeldung bis 10.6.2011 möglich • Baggerlader der Marktgemeinde Staatz, Verkaufserlös € 5.000,00 • Die Feuerwehren des Abschnittes Laa ersuchen im „Jahr der Freiwilligen“ um aktive Mitarbeit von Mitbürgern/innen im Alter zwischen 10 und 65 Jahren, die die Feuerwehr bei der Erfüllung ihrer humanitären Aufgaben unterstützen. • „Prima la musica“ – Die Musikschülerinnen und Musikschüler der Musikschule Staatz, es waren dies 3 Ensembles und 38 Soloteilnehmer, konnten beim diesjährigen Landeswettbewerb für Musikschüler wiederum hervorragende Platzierungen erreichen. Die Wettbewerbsteilnehmer aus unserer Marktgemeinde werden am 14.6.2011 (Pfingstdienstag) im Rahmen eines Lehrerkonzertes im Prof. Anton Musikerheim Staatz vorgestellt. • Öko-Soziales-Innovationszentrum Weinviertel • Gesundheitstag des Landes um Laa am 14.5.2011 • Vogelstimmenwanderung in der Marktgemeinde Staatz am 4.6.2011 EINLADUNG: Der Gemeindeparteitag 2011 der ÖVP-STAATZ findet am Dienstag, den 31. Mai 2011, um 19,30 Uhr im VAZ Musikerheim Staatz statt. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bürgermeister Leopold Muck 0664/5123427