Informationen aus dem Gemeinderat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Liebe Jugend, Am Dienstag, den 21. April 2010, um 19,00 Uhr fand eine „Öffentliche Sitzung“ des Gemeinderates der Marktgemeinde STAATZ im Gemeindeamt Staatz/Kautendorf statt. 1. Behandlung von Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung Es wurden keine Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift eingebracht. 2. Genehmigung der Niederschrift vom 4. März 2010 Das Protokoll wurde den Mitgliedern des Gemeinderates zugestellt und einstimmig genehmigt und unterfertigt. 3. Grundstücksangelegenheiten a) Verkauf eines Teilstückes im Ausmaß von 106 m², gemäß Entwurf des Teilungsplanes von DI Swatschina, in der KG Enzersdorf Nr. 79, zu einem Preis von € 8,00 / m², an Wolfgang und Christine Schöffmann. b) Verkauf eines Bauplatzes in der neuen Siedlung in der KG Wultendorf im Ausmaß von 916 m², zu einem Preis von € 8,00 / m² an Thomas Eigner und Cornelia Sramek. c) Verkauf eines Bauplatzes in der neuen Siedlung in der KG Wultendorf im Ausmaß von 900 m², zu einem Preis von € 8,00 / m² an Stefan Pflügler und Tamara Brückler. d) Verkauf eines Bauplatzes in Steinlissen in der KG Staatz-Kautendorf im Ausmaß von 750 m², zu einem Preis von € 8,00 / m² an Michael und Barbara Schaffer. 4. Auftragsvergaben a) In der KG Wultendorf in der neuen Siedlung wird im Zuge der Verlegung der Hochspannungsleitung (20 KV) die Strom- und Telekomkabelverlegung beauftragt. b) In der KG Waltersdorf – Nr. 72 bis 58, wird im Zuge von EVN Bauarbeiten durch die Firma Pittel u. Brausewetter das Kabel für die Straßenbeleuchtung mitverlegt. Hinweis: Damit anschließend die Straße wieder instandgesetzt werden kann, sind in diesem Bereich die Kanalanschlüsse bis Mitte Mai durchzuführen. c) In der KG Ernsdorf werden im Zuge der Wiederherstellung der Gemeindestraße, Nr. 6 bis 20, 2 Straßenquerungen verlegt. Hinweis: Aufgrund des Kanalbaus wird der Straßenbelag erneuert und daher sind im Bereich der Objekte Nr. 6 bis 20, Nr. 43 bis 97 und Nr. 88 bis 96 die Kanalanschlüsse bis Ende Mai durchzuführen. d) In der KG Ameis wird für den Ankauf von Spielgeräten beim Sportplatz ein Kostenbeitrag von € 3.000,00 gewährt. Diese Anschaffung wurd aufgrund einer Überprüfung des „TÜV“ notwendig. Die derzeitigen Spielgeräte werden in den nächsten Tagen entfernt und die neuen Spielgeräte, laut eingeholtem Anbot von OV Rudolf Lenk, bestellt. Die Finanzierung dieses Vorhabens wird durch einen finanziellen Beitrag des Ameiser Straßenfestes und der Marktgemeinde Staatz ermöglicht. e) In der KG Ameis wird der Ankauf von Straßenschildern und Hausnummerntafeln samt Befestigungsmaterial bei der Firma Forster zu einem Preis von € 5.968,90 beschlossen. Die Kosten für die Hausnummertafeln werden pro Objekt € 15,00 betragen und den Hausbesitzern in Rechnung gestellt. 5. Namhaftmachung von Gemeindevertretern a) Umweltgemeinderäte: Rieder Reinhard, Wild Andreas, Habitzl Helmut b) Zivilschutzbeauftragte: Stockhammer Markus, Stark Alfred c) Hauptschulgemeinde Laa/Thaya: Schuhböck Werner, Rieder Reinhard, Habitzl d) Hauptschulgemeinde Poysdorf: Wraneschitz Ulrike e) Sonderschulgemeinde Laa/Thaya: Kober Theresia f) Sonderschulgemeinde Poysdorf: Wraneschitz Ulrike g) Polytechnischer Lehrgang Laa/Thaya: Schuhböck Werner h) Poibach-Wasserverband: Glaser Andreas i) Thaya-Wasserverand Laa/Thaya: Fröschl Leopold, Stockhammer Markus, Berthold Thomas, Kober Theresia, Muck Leopold, Stark Alfred, Habitzl Helmut j) Fremdenverkehrsverband: Kober Theresia, Beck Elfriede, Wraneschitz Ulrike k) Musikschulverband: Muck Leopold, Haas Michaela l) Abfallwirtschaftsverband (GAUL): Rieder Reinhard, Wild Andreas, Habitzl Helmut m) Abwasserverband (GALB): Glaser Andreas, Berthold Thomas, Lenk Rudolf, Lapes Karl, Neckam Heinrich n) Vorstand im Veranstaltungszentrum: Leißer Gottfried, Haas Michaela o) Veltlinerland: Fröschl Leopold p) Sicherheitsbeauftragter Böhm Eduard q) Vertreter in der Generalversammlung der KommReal Staatz GmbH: Böhm Eduard, Stockhammer Markus, Beck Elfriede, Neckam Heinrich, Holzapfel Johann r) Ortsvertreter in der Grundverkehrsbehörde: Ameis: Leißer Gottfried Enzersdorf: Dietrich Bernhard Ernsdorf: Beck Elfriede Staatz-Kautendorf: Berthold Thomas Waltersdorf: Wenzl Otto Wultendorf: Kober Theresia s) Bildung von Ausschüssen Auf Antrag des Bürgermeisters wird zusätzlich zum Prüfungsausschuss kein weiterer Ausschuss gegründet. Bei aktuellen Vorhaben und Projekten wird jeweils ein Projektteam (Arbeitsgruppe) einberufen, das Anbote und Vorschläge für die betreffend Vorhaben erheben und einholen wird. 6. Bestellung der Ortsvorsteher Auf Vorschlag des Bürgermeister werden folgende Personen als Ortsvorsteher bestellt: Für die KG Ameis, - Rudolf LENK, für die KG Enzersdorf, - Bernhard DIETRICH, für die KG Ernsdorf, - Maria EDER, für die KG Staatz-Kautendorf, - Werner SCHUHBÖCK für die KG Waltersdorf, - Otto WENZL für die KG Wultendorf – Peter PERNOLD. 7. VAZ Staatz – Zusatzvereinbarung zum Bestandsvertrag Dieser Punkt wird in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden. 8 bis 10. umfassten den nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Dabei wurden Beschlüsse gefasst, dass Hilfswerk Land um Laa, die Errichtung von Photovoltaikanlagen und einer Solaranlage finanziell zu unterstützen. Weiters wird der Ankauf eines Mannschaftstransporters für die FF Ameis und die Errichtung eines Gedenksteines des Ameiser Künstlers Tassilo Blittersdorf, anlässlich einer 33 Jahre dauernden Feuerwehrpartnerschaft mit Furtwangen im Schwarzwald, finanziell unterstützt. 11. Allfälliges Der Vizebürgermeister berichtet, dass am 27.4.2010 aus Sicherheitsgründen das zeitgenössische Kunstwerk, Sprungbrett von Michael Kos mit Unterstützung von Staatzer Jugendlichen abmontiert wurde, und in den nächsten Tagen wiederum die erforderliche Miniermottenspritzung durchgeführt wird. Weiters wird bekanntgegeben, dass ab sofort die Tore beim Bauhof der Marktgemeinde Staatz auch tagsüber geschlossen und versperrt werden und gfGR Leopold Fröschl auch weiterhin für die Organisation des Bauhofes zuständig ist. Hinweis: Die nächste Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Dienstag, den 17 Juni 2010, um 19,30 Uhr im Gemeindeamt Staatz stattfinden. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bürgermeister Leopold Muck 0664/5123427