Maier zur Aktuellen Stunde: Landesfeindlicher Dauerwahlkampf der Leitner-SPÖ erreicht ersten Höhepunkt

"Der landesfeindliche Dauerwahlkampf der Leitner-SPÖ erreicht mit der heutigen Aktuellen Stunde einen ersten Höhepunkt. Denn während wir seit Jahren erfolgreich für unsere Regionen arbeiten, entdeckt die SP NÖ die Bedeutung der Regionen erst wenige Monate vor der Wahl und gaukelt Bürgerinnen und Bürger eine Situation vor, die so nicht stimmt. Doch die Wählerinnen und Wähler wissen, wer sich laufend für erfolgreiche Regionen einsetzt und wer nur vor Urnengängen die Liebe zu den Regionen entdeckt", hält VP-Landtagsabgeordneter Jürgen Maier anlässlich der Aktuellen Stunde fest. "Die SP NÖ redet einen Notstand bei der Pflege bzw. bei der Kinderbetreuung in den Regionen herbei, den es so nicht gibt. Denn sowohl mit der NÖ Kindergarten- als auch mit der NÖ Pflegeoffensive haben wir für ein reichhaltiges Angebot für die Betreuung unserer Jüngsten und für unsere ältere Generation in allen Landesvierteln gesorgt. So wurden im Kindergartenbereich in den vergangenen Jahren mehr als 660 neue Gruppen geschaffen. Bei der Betreuung unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger können wir dank des Angebotsmix durch Pflegeheime, 24-Stunden-Betreuung, ambulante Betreuung in den eigenen vier Wänden und Betreutes Wohnen können wir über 30.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern ihre gewünschte Betreuungsform anbieten. Daher weiß ich nicht, wo die Abgeordneten in der SP NÖ leben, aber sicher nicht in Niederösterreich", führt Maier weiter aus. "Wir sind schon seit Jahren dahinter, dass unsere Regionen erfolgreich weiterentwickelt werden. So haben wir allein Dank der Regionalförderung in den vergangenen Jahren rund 2.000 wichtige Projekte in den Regionen unterstützen können und mehr als 15.600 regionale Arbeitsplätze schaffen bzw. absichern können", erinnert der VP-Landtagsabgeordnete. "Wie sehr die Leitner-SPÖ die Wählerinnen und Wähler hinters Licht führt, zeigt der rote Faden der Politik der Leitner-SPÖ seit der Landtagswahl 2008: Kleinschulen sollen geschlossen werden, Bezirkshauptmannschaften aufgelöst oder Gemeinden zwanghaft zusammengelegt werden. Das ist die Gerechtigkeit für die Regionen, die die SPÖ in Niederösterreich will", so Maier. "Die Leitner-SPÖ findet es offenbar gerecht, dass bei einem Ende des Zivildienstes und der Wehrpflicht, wie es Leitner ja will, freiwillige Rot-Kreuzhelfer zusammen mit bezahlten Freiwilligen, die 1.400 Euro verdienen, zu Einsätzen in den Regionen ausrücken. Damit bringt die SPÖ Niederösterreich die Freiwilligkeit und den Zusammenhalt in den Regionen um", kritisiert Maier den SPNÖ-Kurs in Sachen Wehrpflicht und Zivildienst.